Was zeichnet das Landwirtschaftsrecht aus?

Wer sich mit dem Landwirtschaftsrecht befassen möchte, muss sich auf eine breitgefächerte Rechtsmaterie einlassen. Handelt es sich um ein konkretes juristisches Problem, dann sollte man sich an einen Fachanwalt für diesen Bereich wenden. Ansonsten gibt es zahlreiche Verbände und die zuständige Industrie- und Handelskammer, die jedem Mitglied mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Zu den zentralen Bereichen gehört neben der Land- auch die Forstwirtschaft, die von vielen Landwirten gleichzeitig auf ihrem Land betrieben wird. Ferner werden auch das Jagd- und Binnenfischereiwesen in diese Systematik eingebunden.
Das Landwirtschaftsrecht hat Schnittpunkte mit den Tierschutzbestimmungen, die sich wiederum auf das Tierschutzrecht beziehen. Mit diesem Instrument konzentriert sich der Gesetzgeber auf den Schutz und das Wohlbefinden der dem Landwirt gehörenden Tiere. In erster Linie kommt es dabei auf die Lebensbedingungen und deren Erhaltung an. Letztlich dient es auch dem Verbraucherschutz.
Jeder Landwirt nutzt während seiner Arbeit meistens verschiedene Düngemittel. Er darf sie jedoch nur nach den Rahmenbedingungen des Düngegesetzes einsetzen. Diese Vorgaben dienen primär dem Schutz der Pflanzen und der Umwelt. Außerdem sollen die daraus hergestellten Nahrungsmittel den gesundheitsrechtlichen Bedingungen entsprechen.
Ein weiterer Eckpunkt des europäischen Landwirtschaftsrechts ist die Agrarsubvention. Sie kann von jedem Landwirt innerhalb der EU in Anspruch genommen werden, der sich gegen Produzenten aus Drittländern durchsetzen möchte. Auf diesem Weg begegnen die Staaten der zunehmenden Landflucht und sichern somit den Bestand der landwirtschaftlichen Betriebe.
Diese Maßnahmen werden vom agrarspezifischen EU-Recht flankiert, das wiederum in zahlreichen europaweiten Agrarrechten abgebildet wird. Die Fachleute sprechen hier von der europaweiten Agrarpolitik. Ihre Ziele lassen sich kurz zusammenfassen. Neben der Gestaltung von angemessenen Preisen soll die Lebenshaltung der in der Landwirtschaft tätigen Menschen länderübergreifend gesichert werden. Weitere Aspekte sind die Produktionssteigerung sowie die Stabilisierung der Agrarmärkte. Das vorrangige Ziel besteht jedoch in der Sicherung der Versorgung mit Lebensmitteln.
Über das Grundstücksverkehrsgesetz sollen alle land- und forstwirtschaftlichen Betriebe in ihren Existenzen gesichert werden. Besonders wichtig ist der Umweltschutz, der bei der Nutzung der wirtschaftlichen Flächen an vorderer Front steht.
Wesentlich ist auch der Zusammenhang zwischen dem Landwirtschaftsrecht und den Flurbereinigungsgesetzen. Hierzu sollte man jedoch wissen, was unter einem Flurstück verstanden wird. Es handelt sich um einen Teil der Erdoberfläche, das von Amts wegen vermessen wird. Das Flurstück hat jeweils mindestens vier Grenzen, die im Rahmen der Flurbereinigung neu festgelegt werden können, sofern ein Grundstück veräußert oder neu zugeordnet wird. Befinden sich Wege, Flure und Straßen auf diesem Gebiet, werden sie ebenfalls in die Betrachtung einbezogen.
Da zwischen dem Landwirt und dem Verbraucher der erzeugten Lebensmittel meistens kein direkter Vertrag geschlossen wird, kommt hier das Produkthaftungsgesetz ins Spiel. Über dieses übernimmt der Erzeuger der landwirtschaftlichen Produkte die gesetzliche Gewährleistung für das von ihm hergestellte Erzeugnis.

Weitere Informationen finden Sie bei Stolz. Stromann. Kollegen.


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